AGB

1. Allgemeines 

 

1.1 Geltungsbereich 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung im Hinblick auf die von uns angebotenen Onlinekurse zwischen uns (Mag. Dr. Robert Wechsberg, Onno-Klopp-Gasse 6/3, 1140 Wien, Österreich) und Ihnen. Sollten Sie entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen. 

 

1.2 Vertragsvereinbarung 

Vertragssprache ist Deutsch. 

 

1.3 Vertragsschluss 

Bei der Beauftragung über diese Internetseite besteht der Buchungsvorgang aus Eingabe Ihrer Daten einschließlich Rechnungsanschrift und Auswahl der Zahlungsmethode aus. Mit Absenden der Bestellung erklären Sie verbindlich Ihr Vertragsangebot. Wir werden den Zugang der Beauftragung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Beauftragung dar. Wir sind berechtigt, das in der Beauftragung liegende Vertragsangebot innerhalb von fünf Kalendertagen nach Eingang der Beauftragung per E-Mail, Telefon oder postalisch verbindlich anzunehmen. Mit der Annahme kommt der Vertrag zustande. 

 Der Vertragstext wird von uns gespeichert und Ihnen nach Absendung Ihrer Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann von Ihnen nach Absendung Ihrer Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite abgerufen werden. Sie können über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext ausdrucken. 

 

1.4 Zugangsdaten 

Die Zugangsdaten, welche Ihnen den Zugriff auf bereitgestellte Inhalte bzw. den Zugang zu Videocalls ermöglichen, sind streng vertraulich zu behandeln und dürfen keinesfalls an Dritte weitergegeben werden. Sie treffen geeignete und angemessene Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme der Zugangsdaten durch Dritte zu verhindern. Ein Zugang kann nicht auf andere Nutzer/Kunden oder sonstige Dritte übertragen werden. Für Schäden, die durch den Missbrauch des Zugangs entstehen, haften wir nicht. 

 

1.5 Nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen 

Wir sind zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Eine nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen wird wirksam, wenn Sie nicht innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung der Änderung widersprechen. Wir werden Sie bei Fristbeginn ausdrücklich auf die Wirkung Ihres Schweigens als Annahme der Vertragsänderung hinweisen und Ihnen während der Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung einräumen. Widersprechen Sie fristgemäß, können sowohl wir als auch Sie das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen, soweit wir nicht das Vertragsverhältnis unter den alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen fortbestehen lassen. 

 

 

2. Leistungsbeschreibung 

 

2.1 Allgemein 

Wir stellen Onlinekurse und Online Coaching Programme (nachfolgend „Kurse“), u.a. zu dem Thema "AD(H)S bei Frauen", zur Verfügung. Angaben zu dem genauen Leistungsumfang der jeweiligen Kurse entnehmen Sie bitte den entsprechenden Beschreibungen auf unserer Website. 

 Für die Durchführung der von durch uns ggf. angebotenen Videocalls nutzen wir die Dienste „Zoom“ oder „Microsoft Teams“. Nähere Informationen hierzu können Sie unserer Datenschutzerklärung entnehmen. 

 

 

2.2 Leistungserbringung 

Wir sind berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen. 

 

2.3 Leistungszeit 

Wir erbringen die Leistung zu dem vertraglich vereinbarten Zeitpunkt. 

 

2.4 Leistungsverzögerungen 

Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von uns nicht verhindert werden können und welche wir nicht zu vertreten haben (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen z.B. bei Pandemien und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), berechtigten uns dazu, die Lieferung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben. 

 

2.5 Besonderer Hinweis 

Die von uns angebotenen Kurse dienen ausschließlich Informations- sowie Bildungszwecken und ersetzen nicht die Behandlung oder Beratung eines Arztes, Psychiaters oder Psychologen. Wir behandeln weder Krankheiten noch stellen wir eine Diagnose. Als Ziel der gemeinsamen Arbeit zwischen Ihnen und uns wird ein verbessertes Lebensgefühl angestrebt, ein Erfolg, z.B. im Sinne einer tatsächlichen Verbesserung der Lebenssituation, ist jedoch ausdrücklich nicht geschuldet. Bitte beachten Sie auch, dass Sie die von uns angebotenen Leistungen ausschließlich online in Anspruch nehmen können. 

 

 

3. Zahlung 

 

3.1 Preise 

Sämtliche Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer. 

 

3.2 Zahlungsverzug 

Sie geraten mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei uns eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 4 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet, bzw. 9,2 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist. Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, so behalten wir uns vor, Mahngebühren in Höhe von 2,50 Euro in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen. Ihnen verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass uns kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. 

 

3.3 Zurückbehaltungsrecht 

Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Ihnen nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie Ihre Verpflichtung beruhen. 

 

 

4. Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen 

 

Widerrufsbelehrung 

 Widerrufsrecht 

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. 

 Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Mag. Dr. Robert Wechsberg, Onno-Klopp-Gasse 6/3, 1140 Wien, Österreich, E-Mail: info@adhs-bei-frauen.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

 Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

 

Folgen des Widerrufs 

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. 

 

- Ende der Widerrufsbelehrung – 

 

Besondere Hinweise zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts 

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und Sie gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren. 

 Bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten (z.B. Downloads) erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren. 

 

Nichtbestehen eines Widerrufsrechts 

Bitte beachten Sie, dass bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen kein Widerrufsrecht besteht, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht. 

 

 

5. Ihre Verantwortlichkeit 

 

5.1 Allgemeines 

Für Inhalt und Richtigkeit der von Ihnen übermittelten Daten und Informationen sind ausschließlich Sie selbst verantwortlich. Sie verpflichten sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie bestätigen mit der Übertragung von Daten an uns, die urheberrechtlichen Bestimmungen eingehalten zu haben. 

 

5.2 Freistellung 

Sie halten uns von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber uns geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung. 

 

5.3 Datensicherung 

Für die Sicherung der übersandten Informationen sind Sie mitverantwortlich. Wir können nicht für den Verlust von Ihren übersandten Informationen verantwortlich gemacht werden, da wir keine allgemeine Datensicherungsgarantie übernehmen. 

 

5.4 Mitwirkungspflicht 

Sie sind verpflichtet, die für den Vertrag ggf. notwendigen Mitwirkungsleistungen zu erbringen, damit wir die vertraglich vereinbarte Leistung durchführen können. Insbesondere im Rahmen der Selbständigkeit, haben Sie dafür zu sorgen, die vermittelten Inhalte auch zu verinnerlichen, um den gewünschten Lernerfolg zu erhalten. Wir stellen Ihnen lediglich unsere Inhalte zu Verfügung, schulden jedoch keinen bestimmten Erfolg wie z.B. eine tatsächlichen Verbesserung der Lebensqualität. Die Handhabe und Umsetzung der von uns zur Verfügung gestellten Inhalte obliegt allein Ihnen. 

 

 5.5 Gesundheitszustand 

Sie haben selbst dafür Sorge zu tragen, dass der Ausführung des Kurses Ihrerseits keine medizinischen Einschränkungen entgegenstehen. Soweit Sie diesbezüglich Bedenken haben sollten, möchten wir Sie bitten einen Arzt zu konsultieren.  

 

5.6 Verhalten 

Das Aufzeichnen bzw. Mitschneiden während des Kurses ist nicht gestattet und kann zum Ausschluss von diesen führen. Der Konsum von Drogen oder Alkohol ist ebenfalls nicht gestattet. Sollten wir erkennen, dass Sie Ausfallerscheinungen oder dergleichen zeigen, können wir Sie von der weiteren Teilnahme an unserem Kurs oder an einzelnen Leistungen ausschließen. Auch behalten wir uns vor, Teilnehmer auszuschließen, die das Wohl anderer Personen und uns gegenüber gefährden (z.B. durch aggressives Verhalten).  

 

5.7 Besonderer Hinweis  

Wir haften nicht für die unsachgemäße Anwendung und/oder Umsetzung der im Rahmen unserer Leistungen oder in den bereitgestellten Unterlagen enthaltenen Empfehlungen. Sie haben sich vorab selbst darüber zu informieren, ob unsere Handlungsvorschläge für Sie geeignet sind bzw. ob mit diesen weiteren Risiken einhergehen. 

 

5.8 Technische Voraussetzungen für unsere Onlinekurse und unsere Website 

Sie sind selbst dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen (z.B. ausreichende Internetverbindung, Kamera, Mikrofon, etc.) für die Inanspruchnahme der Onlinekurse und unserer Website zu erfüllen. 

 

5.9 Missbräuchliche Beiträge 

Missbräuchliche Inhalte bzw. Beiträge Ihrerseits, z.B. im Rahmen der von uns ggf. angebotenen Videocalls, werden ohne Vorankündigung von uns deaktiviert oder gelöscht. Solche Inhaltsgestaltungen sind z.B. in folgenden Fällen gegeben: 

 

• Versand von Spam, 

• Versand und Speicherung verletzender, obszöner, bedrohlicher, beleidigender oder in sonstiger Weise Rechte Dritter verletzender Inhalte, 

• Versand und Speicherung von Viren, Würmern, Trojanern sowie schädlicher Computer Codes, Files, Scripts, Agents oder Programme, 

• Hochladen von Programmen die geeignet sind den Betrieb zu stören, zu beeinträchtigen oder zu verhindern, 

• Versuch, unauthorisierten Zugang zu unserem Service oder zu einzelnen Modulen, Systemen oder Anwendungen zu erhalten oder diesen Dritten zu gewähren, 

• Versand und Speicherung von Inhalten mit gewaltverherrlichendem, pornografischem oder anderweitig anstößigem oder strafbarem Inhalt. 

 

Bei wiederkehrenden Verstößen behalten wir uns vor, Sie aus unserem Kurs auszuschließen. Bereits getätigte Zahlungen können in diesem Fall nicht zurückerstattet werden. Das Recht zu außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt. 
 

 

6. Lizenzbedingungen Kurse 

 

6.1 Urheberrecht 

Die Inhalte sowie der Aufbau der von uns veranstalteten Kurse und der diesbezüglichen Unterlagen einschließlich sämtlicher autorisierter Kopien sind geistiges Eigentum von uns. 

 

6.2 Lizenzerteilung 

Wir übertragen Ihnen mit Begleichung der Teilnahmegebühr alle für Sie erforderlichen Nutzungsrechte an Unterlagen in dem Umfang, wie dies im Vertrag vereinbart und für den jeweiligen Kurs erforderlich ist. Im Zweifel erfüllen wir diese Verpflichtung durch Einräumung nicht ausschließlicher Nutzungsrechte im Gebiet der Republik Österreich für die Dauer der vereinbarten Leistung. Mit Vertragsende erlischt grundsätzlich die Lizenzerteilung. Bezüglich der Ihnen zum Eigenbedarf überlassenen Kopien besteht das Nutzungsrecht hingegen auch über das Vertragsende hinaus fort. 

 

6.3 Lizenzbedingungen 

Jede darüber hinausgehende Verwendung bedarf unserer Zustimmung. Insbesondere dürfen die Materialien weder an Dritte weitergegeben (Unterlizensierung oder Vertrieb) werden, noch dürfen sie kopiert, vervielfältigt oder auf Datenträger oder anderen Medien gespeichert werden. Ebenso ist es ohne ausdrückliche, schriftliche Genehmigung untersagt, die Inhalte, Texte und Übungen für eigene Zwecke in Seminaren, Kursen oder anderweitig gegenüber Dritten einzusetzen. 

 

6.4 Schadensersatz 

Wir behalten uns das Recht vor, für jeden Verstoß gegen die vertraglichen Lizenzbedingungen, insbesondere bei Verletzung des Urheberrechts, den entstandenen Schaden geltend zu machen. 
 

 

7. Gewährleistungsrecht 

 

7.1 Gewährleistung bei Dienstleistungsverträgen 

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. 

 

7.2 Gewährleistung bei digitalen Inhalten 

Wir stellen sicher, dass die von uns bereitgestellten digitalen Inhalte den subjektiven und objektiven Anforderungen gemäß §§ 5 f. VGG entsprechen. Bei Mängeln haben Sie das Recht auf Herstellung des vertragsgemäßen Zustands innerhalb einer angemessenen Frist ab Mitteilung des Mangels. Die Mängelbeseitigung erfolgt für Sie kostenfrei und ohne erhebliche Unannehmlichkeiten. 

 Sollte die Herstellung des vertragsgemäßen Zustands nicht möglich sein oder fehlschlagen, haben Sie das Recht auf Preisminderung oder Beendigung des Vertrages. Bei unerheblichen Mängeln ist das Recht auf Beendigung des Vertrages ausgeschlossen, es sei denn, die digitalen Inhalte wurden ausschließlich gegen Bereitstellung personenbezogener Daten zur Verfügung gestellt. 

 Wir stellen sicher, dass Ihnen während des maßgeblichen Zeitraums Aktualisierungen, die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit der digitalen Inhalte erforderlich sind, bereitgestellt werden und Sie über diese Aktualisierungen informiert werden. Der maßgebliche Zeitraum ist bei einem Vertrag über die dauerhafte Bereitstellung digitaler Inhalte der Bereitstellungszeitraum, in allen anderen Fällen der Zeitraum, den Sie aufgrund der Art und des Zwecks des digitalen Produkts und unter Berücksichtigung der Umstände und der Art des Vertrags erwarten können. 

 Sie können Ihre Gewährleistungsrechte durch formlose Erklärung uns gegenüber geltend machen. 

 

 

8. Laufzeit und Kündigung 

 

8.1 Laufzeit für Videocalls 

Sie erwerben mit Vertragsschluss die Teilnahmeberechtigung an Videocalls in dem in der jeweiligen Kursbeschreibung dargelegten Umfang und in der angegebenen Anzahl bzw. Zeitraum. 

 

8.2 Laufzeit für bereitgestellte Inhalte 

Sie erwerben mit Vertragsschluss die Zurverfügungstellung der in der jeweiligen Kursbeschreibung näher erläuterten Inhalte (Videos und eBooks) ohne zeitliche Begrenzung ab dem Zeitpunkt der erstmaligen Zurverfügungstellung.  

 

8.3 Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund 

Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt durch die Ausführungen unter Ziffer 8.1 sowie Ziffer 8.2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn 

 

• Sie unrichtige oder unvollständige Angaben bei Vertragsschluss gemacht haben, 

• Sie gegen sonstige vertragliche Pflichten wiederholt verstoßen und die Pflichtverletzung auch nach Aufforderung durch uns nicht unterlassen. 

 

 9. Nutzbarkeit der Dienste 

 

9.1 Weiterentwicklung der Dienstleistung / Verfügbarkeit 

Wir sind bemüht, unsere Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen anzupassen. Wir behalten uns daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind. Auch sind wir berechtigt den Website-Betrieb zu Zwecken der Aktualisierung und Wartung teilweise oder komplett im zumutbaren Rahmen zu unterbrechen. Wir übernehmen insofern keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen und sichern nicht zu, dass die angebotenen Leistungen oder Teile davon von jedem Ort aus verfügbar gemacht werden und genutzt werden können. Ihre Gewährleistungsrechte werden hierdurch nicht berührt. 

 

9.2 Technische Voraussetzungen 

Die Nutzung der Website setzt entsprechende kompatible Geräte voraus. Es obliegt Ihnen das Gerät in einen Zustand zu versetzen oder zu halten, welche die Nutzung der Website-Dienste ermöglicht. 

 

 

10. Haftung 

 

10.1 Haftungsausschluss 

Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gegenüber Unternehmern haften wir im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens. 

 

10.2 Haftungsvorbehalt 

Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt. 

 

10.3 Datensicherung 

Wir führen im Rahmen der Leistungserbringung effektive Datensicherungen durch, übernehmen jedoch keine allgemeine Datensicherungsgarantie für die von Ihnen übermittelten Daten. Sie sind auch selbst dafür verantwortlich in regelmäßigen Abständen angemessene Backups Ihrer Daten zu erstellen und so einem Datenverlust vorzubeugen. Wir lassen bei der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung die angemessene Sorgfalt walten und werden die Datensicherung mit der erforderlichen Fachkenntnis erbringen. Wir sichern jedoch nicht zu, dass die gespeicherten Inhalte oder Daten, auf die Sie zugreifen, nicht versehentlich beschädigt oder verfälscht werden, verloren gehen oder teilweise entfernt werden. 

 

 

11. Schlussbestimmungen 

 

11.1 Gerichtsstand 

Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird unser Geschäftssitz vereinbart, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. 

 

11.2 Rechtswahl 

Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht entgegenstehen, gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart. 

 

11.3 Verbraucher-Streitbeilegungsverfahren 

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertraglicher Verpflichtungen aus Online-Verträgen geschaffen (OS-Plattform). Sie können die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. 

 

 11.4 Salvatorische Klausel 

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.